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IT-Recht und Medienrecht

Für Unternehmen

Wir beraten und vertreten außergerichtlich und gerichtlich Unternehmen aus allen Bereichen im IT-Recht und Medienrecht.

Leistungen nach Aufträgen

Wir werden häufig mit folgenden Leistungen beauftragt, die Aufzählung ist aber nicht abschließend und stellt lediglich einen Auszug aus unserem Leistungskatalog dar:
Sie möchten gegen einen Dritten, insbesondere Mitbewerber, der Ihre Rechte durch die Nutzung von Fotos, Texte, Marken und Logos, Software, Behauptungen, gemachte Angaben, versendete Werbemails oder Nichtbeachtung rechtlicher Vorgaben, auch datenschutzrechtlicher Vorschriften, verletzt, vorgehen und mit einer Abmahnungen Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend machen. Oder Sie haben eine Abmahnung wegen einer behaupteten Rechtsverletzung erhalten und möchten die Verteidigungsmöglichkeiten prüfen lassen.
Sie möchten Apps, Web Apps oder Services aller Art im Netz rechts- und datenschutzsicher anbieten und sie mit Nutzungsbedingungen / Terms of service versehen.
Sie möchten negative Rezensionen Ihres Unternehmens auf Ihrem Google-Profil löschen lassen oder Posts auf sozialen Medien Ihr Unternehmen betreffend oder Treffer bei Google nach Eingabe bestimmter Suchbegriffe.
Sie möchten Produkte oder Prozesse in Ihrem Unternehmen digitalisieren und dies rechts- und datenschutzkonform tun.
Sie möchten den Inhaber einer bestimmten Domain (in Deutschland) ermitteln, um Ansprüche wegen Rechtsverletzungen geltend zu machen oder um mit ihm in Kontakt für Herausgabe-, Verkaufs- und Nutzungsverhandlungen zu treten.
Sie möchten offene Forderungen Ihrer Kunden beitreiben und dafür anwaltliche Zahlungserinnerungen versenden und notfalls Mahn- und Vollstreckungsbescheide beantragen.
Sie möchten neue Geschäftsmodelle auflegen, lassen diese gerade von Agenturen umsetzen und möchten das Projekt rechtlich begleiten lassen.
Sie möchten werben und dafür z.B. E-Mails und Newsletter, SEO, AdWords, Messaging-Dienste oder die Marken Ihrer Kunden verwenden.
Sie möchten einen Onlineshop auf Ihrer Seite integrieren oder selbständig als weiteren Vertriebskanal nutzen, für den weitere Vorschriften gelten, die Sie einhalten sollten, um nicht abgemahnt zu werden. Wir erstellen oder prüfen die Widerrufsbelehrung, Produktbeschreibungen und produktabhängige Informationspflichten, Preisangaben, Versandinformationen, Bestellablauf, Vertragsschluss sowie allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).
Sie möchten eine bestimmte Software für Ihr Unternehmen oder in bestimmten Geschäftsbereichen nutzen und haben dazu rechtliche Fragen.
Sie möchten eine datenschutz- und rechtskonforme Unternehmens-Webseite oder Social Media-Profil auf Facebook, Instagram und Co. haben und die dafür erforderlichen Inhalte und Texte erstellen oder prüfen lassen – dazu gehören ein vollständiges Impressum bzw. zu erfüllende Informationspflichten, eine passende Datenschutzerklärung und korrekte Inhalte.
Sie möchten für bestimmte IT-Services wie Softwareerstellung, DDoS-Schutz, Reseller, Internet-System-Vertrag, Verträge und ggf. Service Level Agreements gestalten und prüfen lassen.

Leistungen nach Rechtsgebieten

IT-Recht und Medienrecht sind Rechtsgebiete, die nicht in einem eigenen Gesetz geregelt sind, sondern Teil verschiedener Rechtsgebiete und dazu ergangener Rechtsprechung sind. Bei Unternehmen sind dabei vor allem folgende Rechtsgebiete betroffen:
Der Verwender kann über allgemeine Geschäftsbeziehungen -kurz AGB- den Vertragsinhalt ergänzen und verwendet dabei häufig Klauseln zu seinem Vorteil, die nach dem AGB-Recht zulässig sein müssen.
Aufgabe des Datenschutzrechts ist es, personenbezogene Daten zu schützen. Die datenschutzrechtlichen Grundsätze der DSGVO sind auch von Unternehmen zu berücksichtigen, die Daten von Nutzern verarbeiten.
Das Domainrecht klärt Fragen bei Vergabe und Rechten an Domains, die nur einmal im Netz vergeben werden und daher sehr wertvoll sein können, häufig besteht dabei eine enge Verbindung zum Marken- und Namensrecht.
Dieses Rechtsgebiet besteht wiederum aus verschiedenen Rechtsgebieten und umfasst vor allem Vorschriften des Telemedienrechts, des Fernabsatzrechts, der Preisangabenverordnung, der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) und des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG).
Wenn Verträge ausschließlich im Internet oder in anderen Medien geschlossen werden, sind Vorschriften des Fernabsatzrechtes zu berücksichtigen, die für einen Interessenausgleich zwischen Käufer und Verkäufer sorgen sollen.
Dieses Rechtgebiet umfasst alle Normen, die Fälligkeit, Verzinsung und Vollstreckung von Geldforderungen betreffen - in diesem Kontext vornehmlich aus Rechtsgeschäften im Internet und anderen Medien.
Bei Sachverhalten mit einem Bezug zu mehreren nationalen Rechtsordnungen, z.B. bei grenzüberschreitenden Internethandel, ist es wichtig zu wissen, welche Rechtsordnung Anwendung findet. Antwort auf die Fragen geben alle nationalen Vorschriften des sog. internationalen Privatrechts (IPR).
Wenn es um Fotos und Bildnisse vor allem von Personen geht, enthalten die wenigen Vorschriften des Kunsturheberrechtsgesetzes die Vorgaben zu ihrer zulässigen Verwendung im Internet und anderer Medien.
Das Telemedienrecht umfasst alle Regelungen der sog. Telemedien, zu denen auch das Internet gehört – sie wenden sich insbesondere an Anbieter von Produkten und Dienstleistungen.
Das Urheberrecht regelt alle Rechte und die wirtschaftliche Nutzung eines geschaffenen Werkes im Zusammenhang mit dem Internet und anderer Medien.
Regelt die vertraglichen Beziehungen der Parteien untereinander - in Abhängigkeit vom geschlossenen Vertrag mit Bezug zum Internet oder anderen Medien und einschlägiger gesetzlicher Vorschriften.
Beim Wettbewerbsrecht geht es um die Zulässigkeit von Werbung und Marketing und die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben im Internet und anderer Medien – vor allem Mitbewerber können gegen unlautere Methoden vorgehen.

Honorar

Beratung

Nach Zeitaufwand: Stundensatz von 200 bis 300 Euro zzgl. MwSt.

Vertretung

außergerichtlich
Gesetzliche Gebühren gemäß Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) nach Streitwert oder nach Zeitaufwand: Stundensatz von 200 bis 300 Euro zzgl. MwSt.   

gerichtlich
Gesetzliche Gebühren gemäß Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) nach Streitwert

Gutachten

Festpreis oder nach Zeitaufwand: Stundensatz von 200 bis 300 Euro zzgl. MwSt.   

Erfolgshonorar

Nurs ausnahmsweise und bei Vorliegen aller berufsrechtlichen Voraussetzungen ist die ausdrückliche Vereinbarung eines Erfolgshonorars zulässig, das in der Regel bei 20% bis 40% des erstrittenen Betrages liegt   

Beratungspaket „Startup“
Ausführliche Besprechung des Geschäftsmodells unter rechtlichen Gesichtspunkten wie die Vermeidung von Rechtsverletzungen, Haftungsrisiken und die Klärung von Rechtsfragen; Gestaltung rechtlicher Texte wie allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) /  Nutzungsbedingungen, Datenschutzerklärungen, Impressum, etc.

850 Euro zzgl. MwSt. für bis zu 6 Stunden, jede weitere Stunde 150 Euro zzgl. MwSt. 

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