TTDSG – neues Gesetz für Cookies und Co
Der Einsatz von Cookies nach Inkrafttreten des TTDSG Am 1. Dezember 2021 ist das TTDSG (Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien) in Kraft getreten. Das TTDSG dient dazu, unerwünschte Zugriffe auf sensible Daten von Internetnutzern zu verhindern, die diese auf Endgeräten wie z.B. Computern, Tablets oder
Google Bewertungen löschen
Bei Google Maps können Unternehmer ein Profil anlegen, um für die suchenden Kunden sichtbarer zu werden. Personen mit Google-Account haben die Möglichkeit diese Unternehmen zu bewerten, indem sie 1 bis 5 Sterne vergeben. Sie können ihre Bewertung dort zusätzlich mit einer sog. Rezension begründen und kommentieren. Doch fallen Bewertung und Rezension negativ aus, ist
Datenschutzbeauftragte – intern oder extern?
Unternehmen, die dazu verpflichtet sind einen Datenschutzbeauftragten (DSB) zu benennen, steht es frei, ob sie diese Aufgabe einem externen oder einem internen Datenschutzbeauftragten übertragen. Der externe Datenschutzbeauftragte Der externe Datenschutzbeauftragte ist ein unabhängiger Unternehmer, mit dem das Unternehmen einen Dienstleistungsvertrag abschließt. In der Regel wird der externe Datenschutzbeauftragte mehrere Kunden haben, für die er als
Diese Unternehmen müssen einen Datenschutzbeauftragten haben
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) regeln die Frage, wann Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten benötigen. Dabei wurde der Kreis der Unternehmen, die einen Datenschutzbeauftragten benötigen, durch die DSGVO deutlich erweitert. Es kommt nun nicht mehr nur auf die Größe des Unternehmens an. Auch kleine Unternehmen mit weniger als 20 Mitarbeitern sind häufig zur Bestellung eines DSB
Die Verwendung von Cookies auf Webseiten
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in seinem Urteil vom 28.5.2020 (I ZR 7/16) mit der Frage beschäftigt, ob Nutzer bei bestimmten Cookies aktiv zustimmen müssen. Geklagt hatte der Bundesverband der Verbraucherverbände gegen einen Gewinnspielanbieter wegen einer vorangekreuzten Checkbox für Cookies, die der Erstellung von Nutzungsprofilen für Zwecke der Werbung oder der Marktforschung dienen sollten. Nachdem
Recht auf Vergessen
In zwei Fällen hat sich der Bundesgerichtshof (BGH – VI ZR 405/18 und VI ZR 476/18) kürzlich mit dem Recht auf Vergessenwerden beschäftigt. In einem Fall erging eine Entscheidung, die aufzeigt, nach welchen Kriterien Personen Einträge bei Suchmaschinen wie Google löschen lassen können. Der ehemalige Geschäftsführer eines regionalen Wohlfahrtsverbandes klagte, weil er verhindern wollte, dass